Die BNetzA wird höchstens eine Betriebseinschränkung oder ein Betriebsverbot anordnen, nicht jedoch das Rufzeichen/die Lizenz entziehen!
Dies ist in DL leider nicht möglich! Deshalb ist zB auch eine zeitliche Befristung von Klasse "K" oder den damaligen Klasse 3 - Rufzeichen nicht möglich, wie einige gefordert hatten/haben.
Eine Ausnahme bilden vorneherein zeitlich begrenzte Sonderrufzeichen!
Siehe AfuG §11
Alles weitere muss dann mit einem Zivilprozess angegangen werden.
Alles schon durchgekaut mit einem "Funkfreund" aus dem Bergischen Land
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Auszug aus dem AfuG:
§ 11 Betriebseinschränkungen und -verbote
(1) Die Regulierungsbehörde kann bei Verstößen gegen dieses Gesetz oder gegen auf Grund dieses Gesetzes erlassene Rechtsverordnungen eine Einschränkung des Betriebes oder die Außerbetriebnahme von Amateurfunkstellen anordnen.
(2) Die sofortige Vollziehbarkeit von Betriebseinschränkungen oder Betriebsverboten soll von der Regulierungsbehörde angeordnet werden, wenn eine Gefährdung von Leib und Leben eines anderen oder einer fremden Sache von bedeutendem Wert zu befürchten ist. 2Gleiches gilt, wenn zu befürchten ist, daß der Funkamateur Frequenzbereiche nutzt, die anderen Funkdiensten zugewiesen sind und die Gefahr besteht, daß hierdurch erhebliche Störungen dieser Funkdienste verursacht werden. 3§ 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung bleibt unberührt.
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73! vom kleinen Nils
@DF5WW: Schöne Grüße mal Richtung AK!
. Zumindest seine Homepage ist mal wieder "aus rechtlichen Gründen" offline.
