Änderung Amateurfunkverordnung (AFuV 2023)

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Snoopy Radio
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Änderung Amateurfunkverordnung (AFuV 2023)

#1

Beitrag von Snoopy Radio »

Hi Funkfreunde,

das Ministerium hat den Referentenentwurf einer neuen Amateurfunkverordnung veröffentlicht.

Die Handschrift der üblichen Mitarbeiter der Bundesnetzagentur ist unverkennbar. Die Formulierungen genügen einfachsten rechtlichen Anforderungen schon nicht. Da das Amateurfunkgesetz ohnehin unwirksam sein dürfte, weil es dem Europäschen Unionsrecht und dessen Zielsetzungen und auch den Grundfreiheiten längst nicht mehr Stand hält, kann man sich den Aufwand auch ersparen.

Die Bundesnetzagentur weitet ihre Macht und Befugnisse immer weiter aus und das ist mit dem Grundgesetz ohnehin unvereinbar.

:book:
https://bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Pres ... dnung.html

Was soll es.

vy73, Michael
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DF2JP
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Re: Änderung Amateurfunkverordnung (AFuV 2023)

#2

Beitrag von DF2JP »

viewtopic.php?t=55414&hilit=amtlich

Viel Spass beim Lesen
Joe
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David Dunning
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lonee
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Re: Änderung Amateurfunkverordnung (AFuV 2023)

#3

Beitrag von lonee »

Irgendwie auch immer wieder "witzig";
Einerseits soll eine "MItarbeiter-Entlastung" geschehen, und dann befristet man die Gültigkeit der Clubrufzeichen.
Und wieder mal Mehrkosten für nix.

Und nicht vergessen, Menschen in solchen Positionen haben immer Angst vor Kontrollverlust (wobei sie den "Kampf" dahingehend bereits verloren haben dürften). Und so mancher Beamte und Politiker glaubt eben, dass sich alle Menschen immer an Gesetze halten; ansonsten sind gewisse, unsinnige Gesetze kaum zu erklären.

Ich sehe allerdings nicht, warum es unwirksam sein sollte.. Ist doch eine deutsche Vorgabe.
Schlimmer finde ich eher, dass es bei Frau Kluckert "Amateurfunker" heißt.
Dabei sollte sie es besser wissen, wenn sie nur einen einzigen Blick in ihren Gesetzentwurf geworfen hätte.
Sagt mir indirekt: "Lasst mich mit dem Scheiß in Ruhe! ich hab da eh keine Ahnung von.."
Gruß,
André
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Re: Änderung Amateurfunkverordnung (AFuV 2023)

#4

Beitrag von ROMEO 1 »

Neu ist diese Meldung ja nicht gerade, die Änderung der AFuV wurde unter anderem Aspekt ja schon diskutiert:
viewtopic.php?t=55414&hilit=klasse+n+neue+afu+klasse.

Der Rest ist Ansichtssache und das will ich nicht diskutieren. Dazu nur eine Bemerkung.

Eine Behörde (BNetzA) hat nur die Macht/Befugnisse, die ihr übertragen wurden. Sie kann diese nicht von sich aus ausweiten.

Solche Behauptungen entbehren meiner Meinung nach jeder Grundlage.
73 / Horst

Gäbe es Grenzwerte für geistige Umweltverschmutzung, würden die hier von einigen Kandidaten täglich um ein Mehrfaches überschritten.
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