Hausdurchsuchung auch bei Ordnungswidrigkeit ?
- grinsekater
- Santiago 9+30
- Beiträge: 7102
- Registriert: Fr 8. Aug 2003, 16:31
- Standort in der Userkarte: Extertal
- Wohnort: JO42NB
Hausdurchsuchung auch bei Ordnungswidrigkeit ?
[quote="7189";p="224851"]
Die BNA ist schneller vor Deiner Türe als Du denkst!
[/quote]
Dann mach doch nicht auf, wenn Du sie in der (Haustür-)Cam siehst.
Selbst wenn sie mit der Polizei und nem Durchsuchungsbefehl vor der Tür stehen: Wegen des Verdachts auf eine Ordnungswidrigkeit wird wohl kaum ein Schlüsseldienst gerufen oder die Tür eingetreten, wenn niemand zu Hause ist.
73, Andy
Die BNA ist schneller vor Deiner Türe als Du denkst!
[/quote]
Dann mach doch nicht auf, wenn Du sie in der (Haustür-)Cam siehst.
Selbst wenn sie mit der Polizei und nem Durchsuchungsbefehl vor der Tür stehen: Wegen des Verdachts auf eine Ordnungswidrigkeit wird wohl kaum ein Schlüsseldienst gerufen oder die Tür eingetreten, wenn niemand zu Hause ist.
73, Andy
Die Behörde ist der natürliche Feind des freien Bürgers.
Re: Heimstation Albrecht AE 497 W
[quote="315";p="224936"][quote="7189";p="224851"]
Selbst wenn sie mit der Polizei und nem Durchsuchungsbefehl vor der Tür stehen: Wegen des Verdachts auf eine Ordnungswidrigkeit wird wohl kaum ein Schlüsseldienst gerufen oder die Tür eingetreten, wenn niemand zu Hause ist.
73, Andy[/quote][/quote]
Wusste gar nicht, das wenn ein Verdacht auf einer Ordnungswidrigkeit besteht, ein Hausdurchsuchungbefehl ausgestellt wird. Oder wie wird das gehandhabt?
Selbst wenn sie mit der Polizei und nem Durchsuchungsbefehl vor der Tür stehen: Wegen des Verdachts auf eine Ordnungswidrigkeit wird wohl kaum ein Schlüsseldienst gerufen oder die Tür eingetreten, wenn niemand zu Hause ist.
73, Andy[/quote][/quote]
Wusste gar nicht, das wenn ein Verdacht auf einer Ordnungswidrigkeit besteht, ein Hausdurchsuchungbefehl ausgestellt wird. Oder wie wird das gehandhabt?
- grinsekater
- Santiago 9+30
- Beiträge: 7102
- Registriert: Fr 8. Aug 2003, 16:31
- Standort in der Userkarte: Extertal
- Wohnort: JO42NB
Re: Heimstation Albrecht AE 497 W
[quote="5973";p="224938"]
Wusste gar nicht, das wenn ein Verdacht auf einer Ordnungswidrigkeit besteht, ein Hausdurchsuchungbefehl ausgestellt wird. Oder wie wird das gehandhabt?[/quote]
Grundsätzlich kann es auch beim Verdacht auf Ordnungswidrigkeiten Durchsuchungsbeschlüsse geben:
http://www.jur-blog.de/multimediarecht/ ... zuteilung/
73, Andy
Wusste gar nicht, das wenn ein Verdacht auf einer Ordnungswidrigkeit besteht, ein Hausdurchsuchungbefehl ausgestellt wird. Oder wie wird das gehandhabt?[/quote]
Grundsätzlich kann es auch beim Verdacht auf Ordnungswidrigkeiten Durchsuchungsbeschlüsse geben:
http://www.jur-blog.de/multimediarecht/ ... zuteilung/
73, Andy
Die Behörde ist der natürliche Feind des freien Bürgers.
Re: Heimstation Albrecht AE 497 W
Wieder was dazugerlernt....aber man kann ja nicht alles wissen...habe ich selber aber noch nie erlebt so etwas...auch noch nie gehört
Re: Heimstation Albrecht AE 497 W
Wer weiß, wenn oder was der Durchsuchte ( blablabla ) gestört hat. Aber ein standartmäßiges Vorgehen bei TV- oder Radio-
störungen ist das vermutlich nicht . Da könnte man viele Türen eintreten , hier in DL ........... ?
Außerdem , der , ohne Schuld , werfe den ersten Stein .
Aber zurück zum eigentlichen Tread.Ich würde gerne mehr darüber lesen ( Heimstation Albrecht 497 W ) .
73 -13sw001
störungen ist das vermutlich nicht . Da könnte man viele Türen eintreten , hier in DL ........... ?
Außerdem , der , ohne Schuld , werfe den ersten Stein .
Aber zurück zum eigentlichen Tread.Ich würde gerne mehr darüber lesen ( Heimstation Albrecht 497 W ) .
73 -13sw001
- Romeo Oscar ( 13RO763)
- Santiago 9+30
- Beiträge: 6695
- Registriert: Mi 27. Nov 2002, 17:21
- Standort in der Userkarte: Dobel
- Wohnort: Dobel / Nordschwarzwald
- Kontaktdaten:
Re: Heimstation Albrecht AE 497 W
Richtig !Grundsätzlich kann es auch beim Verdacht auf Ordnungswidrigkeiten Durchsuchungsbeschlüsse geben:
ABER:
Entscheiden tut dies individuell der zuständige Amtsrichter des zuständigen Amtsgerichtbezirkes ganz alleine.
Die von Dir zitierte Entscheidung hat nur Rechtssicherheit darüber gebracht, WELCHES Amtsgericht jeweils zuständig ist.
P.S. Amtsrichter stellen in der Regel bei Ordnungswidrigkeiten KEINE Durchsuchungsbeschlüsse aus, solange nicht "Gefahr für die Unversehrtheit von Leib und Leben" besteht ...
73&55
Joachim
73&55
Joachim
"der Schwarzwälder" QTH: Nordschwarzwald ( 720 m.ü.N.N. ) QRV auf 26.975 MHz USB
https://live.dobel.de/player.html
Joachim
"der Schwarzwälder" QTH: Nordschwarzwald ( 720 m.ü.N.N. ) QRV auf 26.975 MHz USB
https://live.dobel.de/player.html
- grinsekater
- Santiago 9+30
- Beiträge: 7102
- Registriert: Fr 8. Aug 2003, 16:31
- Standort in der Userkarte: Extertal
- Wohnort: JO42NB
Re: Heimstation Albrecht AE 497 W
[quote="76";p="225394"]
ABER:
Entscheiden tut dies individuell der zuständige Amtsrichter des zuständigen Amtsgerichtbezirkes ganz alleine.
Die von Dir zitierte Entscheidung hat nur Rechtssicherheit darüber gebracht, WELCHES Amtsgericht jeweils zuständig ist.
[/quote]
Ist ja richtig. Aber das hab ich auf die Schnelle gefunden, zum Thema, ob es überhaupt bei Owis Durchsuchungsbeschlüsse gibt. Das wollte der Kollege ja wissen.
Aber ob Amtsrichter (bei Owis) wirklich nur "bei Gefahr für Leib und Leben" DS-Bschlüsse ausstellen, lassen wir mal dahingestellt. Sie sollten es vielleicht, aber wer will sie ernsthaft daran hindern, es auch sonst zu tun? Darauf verlassen würde ich mich jedenfalls nicht unbedingt.
Im Zweifelsfall kann man ja immer noch Beschwerde gegen solche Sachen einlegen und die Rechtmässigkeit überprüfen lassen, wenn man sich (bei der DS) nicht allzu blöd verhalten und vielleicht "alles zugegeben" hat, weil man "die Polizei ja nicht anlügen darf". Hat bei mir jedenfalls sogar schon mal geklappt, wo es um den Verdacht einer Straftat ging und man meinen Rechner beschlagnahmt hat.
73, Andy
ABER:
Entscheiden tut dies individuell der zuständige Amtsrichter des zuständigen Amtsgerichtbezirkes ganz alleine.
Die von Dir zitierte Entscheidung hat nur Rechtssicherheit darüber gebracht, WELCHES Amtsgericht jeweils zuständig ist.
[/quote]
Ist ja richtig. Aber das hab ich auf die Schnelle gefunden, zum Thema, ob es überhaupt bei Owis Durchsuchungsbeschlüsse gibt. Das wollte der Kollege ja wissen.
Aber ob Amtsrichter (bei Owis) wirklich nur "bei Gefahr für Leib und Leben" DS-Bschlüsse ausstellen, lassen wir mal dahingestellt. Sie sollten es vielleicht, aber wer will sie ernsthaft daran hindern, es auch sonst zu tun? Darauf verlassen würde ich mich jedenfalls nicht unbedingt.
Im Zweifelsfall kann man ja immer noch Beschwerde gegen solche Sachen einlegen und die Rechtmässigkeit überprüfen lassen, wenn man sich (bei der DS) nicht allzu blöd verhalten und vielleicht "alles zugegeben" hat, weil man "die Polizei ja nicht anlügen darf". Hat bei mir jedenfalls sogar schon mal geklappt, wo es um den Verdacht einer Straftat ging und man meinen Rechner beschlagnahmt hat.
73, Andy
Die Behörde ist der natürliche Feind des freien Bürgers.
-
- Santiago 9+30
- Beiträge: 6274
- Registriert: Di 1. Feb 2005, 22:46
- Standort in der Userkarte: 12627 Berlin
- Wohnort: Berlin
Re: Heimstation Albrecht AE 497 W
[quote="76";p="225394"]
P.S. Amtsrichter stellen in der Regel bei Ordnungswidrigkeiten KEINE Durchsuchungsbeschlüsse aus, solange nicht "Gefahr für die Unversehrtheit von Leib und Leben" besteht ...
[/quote]
Bei Störungen oder direkten Aussendungen auf Flugfunk- oder BOS- Frequenzen ist das leicht zu "konstruieren".
Selbst dann wenn das nicht wirklich zutreffend ist, ist ein Richter, welcher idR. ein technisches Grennhorn (zumeist sowas von) ist, von einem Techniker leicht davon zu überzeugen dass diese Gefahr gegeben ist.
Besonders "betroffen" ist das bei manche Zeitgenossen beliebte 45-mtr-Band.
Bei CB-Frequenzen oder im"Freeband" ist das tatsächlich eher nicht der Fall.
Aber wenn ein Messdienstler der BNetzA "heiss" ist kann der dem Richter ja viel erzählen um einen Durchsuchungsbefehl durchzudrücken. Schliesslich will die BNetzA auch "erfolgreich Geld verdienen"
P.S. Amtsrichter stellen in der Regel bei Ordnungswidrigkeiten KEINE Durchsuchungsbeschlüsse aus, solange nicht "Gefahr für die Unversehrtheit von Leib und Leben" besteht ...
[/quote]
Bei Störungen oder direkten Aussendungen auf Flugfunk- oder BOS- Frequenzen ist das leicht zu "konstruieren".
Selbst dann wenn das nicht wirklich zutreffend ist, ist ein Richter, welcher idR. ein technisches Grennhorn (zumeist sowas von) ist, von einem Techniker leicht davon zu überzeugen dass diese Gefahr gegeben ist.
Besonders "betroffen" ist das bei manche Zeitgenossen beliebte 45-mtr-Band.
Bei CB-Frequenzen oder im"Freeband" ist das tatsächlich eher nicht der Fall.
Aber wenn ein Messdienstler der BNetzA "heiss" ist kann der dem Richter ja viel erzählen um einen Durchsuchungsbefehl durchzudrücken. Schliesslich will die BNetzA auch "erfolgreich Geld verdienen"
odo
- grinsekater
- Santiago 9+30
- Beiträge: 7102
- Registriert: Fr 8. Aug 2003, 16:31
- Standort in der Userkarte: Extertal
- Wohnort: JO42NB
Re: Heimstation Albrecht AE 497 W
[quote="2543";p="225402"]
Bei Störungen oder direkten Aussendungen auf Flugfunk- oder BOS- Frequenzen ist das leicht zu "konstruieren".
[/quote]
Oder man kommt damit, dass alle Herzschrittmacher im ganzen Dorf ausfallen könnten, wenn man dem Funk-Bösewicht nicht ganz schnell die Endstufe aus der Wohnung holt.
Aber mal was anderes: Bei etlichen Freenet-Funkern (149 MHz) mit Afu-/Betriebsfunk-Geräten sollen ja auch schon wiederholt BNetzA und Polizei mit DS-Beschluss aufgetaucht sein. Dass es da um "Leib und Leben" ging, wage ich mal zu bezweifeln. Wie haben die denn da argumentiert, damit sie den Wisch bekommen haben?
Seltsam alles.
73, Andy
Bei Störungen oder direkten Aussendungen auf Flugfunk- oder BOS- Frequenzen ist das leicht zu "konstruieren".
[/quote]
Oder man kommt damit, dass alle Herzschrittmacher im ganzen Dorf ausfallen könnten, wenn man dem Funk-Bösewicht nicht ganz schnell die Endstufe aus der Wohnung holt.
Aber mal was anderes: Bei etlichen Freenet-Funkern (149 MHz) mit Afu-/Betriebsfunk-Geräten sollen ja auch schon wiederholt BNetzA und Polizei mit DS-Beschluss aufgetaucht sein. Dass es da um "Leib und Leben" ging, wage ich mal zu bezweifeln. Wie haben die denn da argumentiert, damit sie den Wisch bekommen haben?
Seltsam alles.
73, Andy
Die Behörde ist der natürliche Feind des freien Bürgers.
Re: Heimstation Albrecht AE 497 W
Hallo Joachim,
warum wird hier nix unternommen....????
Bei mir gibt es gleich Stunk wenn ich Fett schreibe????
Wasn hier los??????
warum wird hier nix unternommen....????
Bei mir gibt es gleich Stunk wenn ich Fett schreibe????
Wasn hier los??????
- Romeo Oscar ( 13RO763)
- Santiago 9+30
- Beiträge: 6695
- Registriert: Mi 27. Nov 2002, 17:21
- Standort in der Userkarte: Dobel
- Wohnort: Dobel / Nordschwarzwald
- Kontaktdaten:
Re: Heimstation Albrecht AE 497 W
@Carsten:
Lieber Freund, was hast Du für ein Problem ?
73&55
Joachim
Lieber Freund, was hast Du für ein Problem ?
73&55
Joachim
73&55
Joachim
"der Schwarzwälder" QTH: Nordschwarzwald ( 720 m.ü.N.N. ) QRV auf 26.975 MHz USB
https://live.dobel.de/player.html
Joachim
"der Schwarzwälder" QTH: Nordschwarzwald ( 720 m.ü.N.N. ) QRV auf 26.975 MHz USB
https://live.dobel.de/player.html
Re: Heimstation Albrecht AE 497 W
Na´bend Joachim,
ich habe kein Problem....das wüste ich..was ich bloß etwas seltsam finde
in vielen Threads wird Beleidigt, beschimpft etc warum wird da nix
unternommen???? s
Vorallem wenn alles aus dem zusammenhang gerissen wird, kann mann es im Nachhinein nicht mehr nach vollziehen.....wo anders wird mir ja nicht
geantwortet, oder gewisse Threads gelöscht, gewisse User fangen hier Ihre
GLAUBWÜRDIGKEIT zu verlieren darüber solltest Du mal nachdenken!!!!
Nur weil ich noch kein OM bin, heist es nicht das mann mich hier angreifen
darf oder ähnliches......
Bei mir wird öfters wegen kleinen Dingen sich gleich beschwert.....
ich habe kein Problem....das wüste ich..was ich bloß etwas seltsam finde
in vielen Threads wird Beleidigt, beschimpft etc warum wird da nix
unternommen???? s
Vorallem wenn alles aus dem zusammenhang gerissen wird, kann mann es im Nachhinein nicht mehr nach vollziehen.....wo anders wird mir ja nicht
geantwortet, oder gewisse Threads gelöscht, gewisse User fangen hier Ihre
GLAUBWÜRDIGKEIT zu verlieren darüber solltest Du mal nachdenken!!!!
Nur weil ich noch kein OM bin, heist es nicht das mann mich hier angreifen
darf oder ähnliches......
Bei mir wird öfters wegen kleinen Dingen sich gleich beschwert.....
Re: Hausdurchsuchung auch bei Ordnungswidrigkeit ?
Tachchen
Man hört immer wieder das Hausdurchsuchungen bei Ordnungswidrigkeiten unverhältnismäßig und somit faktisch ausgeschlossen seien. Nachdem ich das OWIG (Link unten) einmal überflogen habe sehe ich derartige Aussagen allerdings mit gemischten Gefühlen.
Hier ein paar Links.
http://dejure.org/gesetze/GG/13.html Grund(ge)setzliches
http://bundesrecht.juris.de/owig_1968/B ... G000321309
Interessante Lektüre. Besonders dieses:
§ 132 Einschränkung von Grundrechten
Die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) werden nach Maßgabe dieses Gesetzes eingeschränkt.
(Artikel 13 GG Unverletzlichkeit der Wohnung)
http://bundesrecht.juris.de/owig_1968/__21.html es kann schonmal verschmelzen.......
http://www.123recht.net/article.asp?a=18353 schon etwas älter aber naja.
Rechtsdrehende Grüße from Doeskopp
Man hört immer wieder das Hausdurchsuchungen bei Ordnungswidrigkeiten unverhältnismäßig und somit faktisch ausgeschlossen seien. Nachdem ich das OWIG (Link unten) einmal überflogen habe sehe ich derartige Aussagen allerdings mit gemischten Gefühlen.
Hier ein paar Links.
http://dejure.org/gesetze/GG/13.html Grund(ge)setzliches
http://bundesrecht.juris.de/owig_1968/B ... G000321309
Interessante Lektüre. Besonders dieses:
§ 132 Einschränkung von Grundrechten
Die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) werden nach Maßgabe dieses Gesetzes eingeschränkt.
(Artikel 13 GG Unverletzlichkeit der Wohnung)
http://bundesrecht.juris.de/owig_1968/__21.html es kann schonmal verschmelzen.......
http://www.123recht.net/article.asp?a=18353 schon etwas älter aber naja.
Rechtsdrehende Grüße from Doeskopp
- grinsekater
- Santiago 9+30
- Beiträge: 7102
- Registriert: Fr 8. Aug 2003, 16:31
- Standort in der Userkarte: Extertal
- Wohnort: JO42NB
Re: Hausdurchsuchung auch bei Ordnungswidrigkeit ?
Erst mal danke, dass diese Beiträge in die richtige Rubrik verschoben wurden.
Wo wir aber gerade beim Thema Hausdurchsuchungen wegen Owis sind, mal ne Frage an ALLE:
Wer hat denn selbst schon mal sowas erlebt, dass die BNetzA (mit Polizei) bei ihm aufgetaucht ist und abgeräumt hat? Was war der Grund? ("falsche" QRGs, zuviel Leistung, 2 Meter Freenet, PMR mit Aussenantenne und sowas alles.) Lagen irgendwelche Störungen vor? Was konnte nachgewiesen werden? Und was kam letztlich dabei raus?
Es wäre schon mal interessant, dazu ein paar Erfahrungsberichte zu lesen, User genug hat das Forum ja nun, und da wird auch bestimmt der eine oder andere dabei sein, der damit so seine Erfahrungen gemacht hat. Das ist jedenfalls wesentlich besser, als immer nur Mutmassungen (über die BNetzA) im Sinne von "die können doch und die machen auch bestimmt" zu lesen.
Bin mal gespannt. Bisher hat hier nämlich fast noch niemand sowas erzählt....
73, Andy
Wo wir aber gerade beim Thema Hausdurchsuchungen wegen Owis sind, mal ne Frage an ALLE:
Wer hat denn selbst schon mal sowas erlebt, dass die BNetzA (mit Polizei) bei ihm aufgetaucht ist und abgeräumt hat? Was war der Grund? ("falsche" QRGs, zuviel Leistung, 2 Meter Freenet, PMR mit Aussenantenne und sowas alles.) Lagen irgendwelche Störungen vor? Was konnte nachgewiesen werden? Und was kam letztlich dabei raus?
Es wäre schon mal interessant, dazu ein paar Erfahrungsberichte zu lesen, User genug hat das Forum ja nun, und da wird auch bestimmt der eine oder andere dabei sein, der damit so seine Erfahrungen gemacht hat. Das ist jedenfalls wesentlich besser, als immer nur Mutmassungen (über die BNetzA) im Sinne von "die können doch und die machen auch bestimmt" zu lesen.
Bin mal gespannt. Bisher hat hier nämlich fast noch niemand sowas erzählt....
73, Andy
Die Behörde ist der natürliche Feind des freien Bürgers.
-
- Santiago 9+30
- Beiträge: 6274
- Registriert: Di 1. Feb 2005, 22:46
- Standort in der Userkarte: 12627 Berlin
- Wohnort: Berlin
Re: Hausdurchsuchung auch bei Ordnungswidrigkeit ?
[quote="315";p="225646"]
Bin mal gespannt. Bisher hat hier nämlich fast noch niemand sowas erzählt....
[/quote]
Das ist ja auch ein "schmachvolles" Kapitel mit dem man nicht so gerne hausieren geht.
Und: Ja, mich hat es vor ca. 20 Jahren mal erwischt. Da war die Rechtslage aber noch etwas anders und von daher für heutige Verhältnisse unrelevant. Das Verfahren wurde gegen Einbehaltung der Geräte eingestellt. Mit etwas mehr Kenntnis der gerade gültigen Gesetzeslage hätte ich auch das womöglich abwenden können.
Ansonsten hatte ich nur mal den Messdienst -mit ordentlicher vorheriger Terminvereinbarung- im Zimmer. Eine Nachbarin hatte Fernsehstörungen welche Sie mir zuschrieb. Auch wenn die CB-Anlage oftmals gar nicht betrieben wurde wenn die Störungen auftraten. Aber das wollte die ältere Dame nicht glauben.
Die Überprüfung meiner Anlage war ohne Beanstandung. Allerdings hatte der fast neue 3000-EUR- Fernseher ne Macke die dabei festgestellt wurde.
Seither hatte ich Ruhe vor allen "Verdächtigungen" auch anderer Nachbarn.
Bin mal gespannt. Bisher hat hier nämlich fast noch niemand sowas erzählt....
[/quote]
Das ist ja auch ein "schmachvolles" Kapitel mit dem man nicht so gerne hausieren geht.
Und: Ja, mich hat es vor ca. 20 Jahren mal erwischt. Da war die Rechtslage aber noch etwas anders und von daher für heutige Verhältnisse unrelevant. Das Verfahren wurde gegen Einbehaltung der Geräte eingestellt. Mit etwas mehr Kenntnis der gerade gültigen Gesetzeslage hätte ich auch das womöglich abwenden können.
Ansonsten hatte ich nur mal den Messdienst -mit ordentlicher vorheriger Terminvereinbarung- im Zimmer. Eine Nachbarin hatte Fernsehstörungen welche Sie mir zuschrieb. Auch wenn die CB-Anlage oftmals gar nicht betrieben wurde wenn die Störungen auftraten. Aber das wollte die ältere Dame nicht glauben.
Die Überprüfung meiner Anlage war ohne Beanstandung. Allerdings hatte der fast neue 3000-EUR- Fernseher ne Macke die dabei festgestellt wurde.
Seither hatte ich Ruhe vor allen "Verdächtigungen" auch anderer Nachbarn.
odo